Rechtssicherheit

Definition und Erklärung im KMU Ratgeber Schweiz

Mit der Rechtssicherheit soll das Vertrauen der Staatsbürger in die Rechtsordnung ihres Staates abgesichert werden. Dieser Begriff beschreibt das Vertrauen der Staatsbürger in das System ihres Staates. In der Regel findet die Rechtssicherheit ihren Widerhall in der Prozessordnung. Sie ist die Grundlage und auch die Garantie für die rechtliche Gleichbehandlung alle Bürger.

Die Rechtssicherheit ist aber noch viel umfassender, denn auch das Vertrauen der Bürger darauf, dass einmal gefällte Entscheidungen durch das Rechtssystem verbindlich für jeden Bürger anwendbar sind, gehört dazu. Dabei spielt es keine Rolle, welche Religion oder Hautfarbe, welche Staatsangehörigkeit oder welchem Beruf die Person ausführt. Zur Rechtssicherheit gehört ausserdem, dass Gesetze nicht rückwirkend geändert werden können, vor allem dann nicht, wenn sie die Bürger belasten könnten.

Für einen demokratischen Staat ist die Rechtssicherheit ein wesentliches Kennzeichen. Rechtssicherheit bedeutet, dass sich jeder darauf verlassen kann, dass es klare und beständige sowie vorhersehbare und verlässliche Rechtspflichten, aber auch Berichtigungen für alle Beteiligten gibt. Für einen allgemeinen Rechtsfrieden ist die Rechtssicherheit eine der wichtigsten Grundvoraussetzungen.